Maria Klein-Schmeink, MdB, Bundestagsfraktion Buendnis 90/Die Gruenen, ist Spezialistin für Gesundheitspolitik.

Bundestag und Corona-Krise

Maria Klein-Schmeink, MdB, im Gesprach mit Signe Schwarze

Maria Klein-Schmeink, MdB, hier im Gespräch mit Signe Schwarze, OV-Sprecherin der Gronauer Grünen, bei einer Veranstaltung im Münsterland 2019.

Bundestag und Corona-Krise: Was uns zur Zeit alle beschäftigt, ist die Corona-Krise. Jede und jeder ist irgendwie betroffen.

Der Bundestag hat diese Woche ein umfangreiches Gesetzespaket beschlossen.

Unsere gesundheitspolitische Sprecherin in der Grünen-Bundestagsfraktion, die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink, gibt nachfolgend einen Bericht über die Maßnahmen des Berliner Parlaments und darüber, was aus grüner Sicht an Wünschen offen geblieben ist.

Ich dokumentiere hier den Inhalt einer Mail von Maria an die Ortsverbände im Münsterland.

Bundestag und Corona-Krise

Liebe Freundinnen und Freunde,

Eine außergewöhnliche Plenarwoche des Bundestages liegt hinter uns. Angesichts der Corona-Krise sind enorme Herausforderungen zu meistern.

Als erstes für das Gesundheitswesen um die Verbreitung des Virus soweit wie möglich zu verlangsamen, zum anderen um mit den wirtschaftlichen Folgen des Shutdown umzugehen.

Ganz klar ist: bevor wir über Wege aus dem Shutdown sprechen können, müssen wir erst mal den Anstieg der Infektionen eindämmen.

Zur allgemeinen Einordnung findet Ihr hier Informationen:

https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise

Gesundheitspolitikerinnen derzeit sehr gefordert.

Als Gesundheitspolitikerinnen sind wir derzeit sehr gefordert. Einmal um sicherzustellen, dass alle infizierten und erkrankten Menschen auch tatsächlich versorgt werden können, zum anderen um Menschen mit höheren Risiken für einen schwerwiegenden, lebensgefährdenden oder gar tödlichen Verlauf zu schützen. Die Bilder aus Frankreich und aus Italien führen uns vor Augen, was es heisst wenn das Versorgungssystem überfordert ist.

Gesetze verabschiedet

Im Bundestag wurden gestern zwei Gesetze verabschiedet. Eines dient der Möglichkeit einen epidemiologischen Notstand feststellen zu können. Damit können dann bundesrechtliche Bestimmungen für den Zeitraum aufgehoben, flexibilisiert und verändert werden oder auch kurzfristig Liquiditätsgarantieren eingeräumt werden. Diese epidemiologischen Notlage haben wir diese Woche mit den Beschlüssen festgestellt.

Finanzieller Schutzschirm für Krankenhäuser

Mit dem zweiten Gesetz wurde gestern ein finanzieller Schutzschirm für die Krankenhäuser und niedergelassenen Arztpraxen errichtet um mit den Auswirkungen der Coronainfektionen umgehen zu können. Wir haben beiden Gesetzen zugestimmt, halten aber den Schutzschirm noch für unzureichend. Warum, erfahrt ihr hier:

https://www.klein-schmeink.de/aktuelles/meldung/wichtige-bereiche-der-versorgung-in-ihrer-existenz-bedroht

Bleibt gesund!

Ihr Lieben,
Die Corona-Krise verändert unser Zusammenleben drastisch, wir brauchen Solidarität und Zusammenhalt, um sie zu meistern.

Und nicht für alle, ist „Zuhause bleiben“, sicher und ein Segen. Auch da müssen wir hinschauen.

https://m.tagesspiegel.de/jugendaemter-schlagen-alarm-wegen-corona-lockdown-kinderleid-und-niemand-sieht-es-mehr/25682058.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com

Euch allen wünsche ich bleibt gesund oder solltet ihr erkrankt sein, gute Genesung!

Eure Maria

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