Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat am 25. Juni einen Fraktionsbeschluss zur CO2-Bepreisung gefasst. Dieser enthält die Leitlinien der Klimapolitik der Fraktion.
Hier ist dargestellt, warum jetzt entschieden gehandelt werden muss und wie dieses Handeln nach grüner Vorstellung aussehen sollte. Aus diesem Papier erhält man alle Argumente, die man in der klimapolitischen Diskussion braucht.
CO2 braucht einen Preis
Nötige Alternativen
Es gibt auch heute noch (bzw. wieder) extensive Viehhaltung.
Das Fraktionspapier zeigt auf, dass Deutschland klimaschädliche Technologien und die industrielle Tierhaltung beenden muss. Alternativen sind schon lange vorhanden, der Staat muss diese fördern.
Emissionshandel zahnlos
Wir erfahren, warum der von der Union favorisierte Emissionshandel ein zahnloses Instrument ist und ein CO2-Preis daher notwendig. Wie diese CO2-Bepreisung kann klimapolitisch wirksam und gleichzeitig sozial gerecht umgesetzt werden kann, ist ebenfalls wichtig zu wissen.
Eckpunkte zum sozialen Klimaausgleich
Internationale Zusammenarbeit auf dem Energiesektor (hier eine grenzüberschreitende Stromtrasse zwischen D und NL) ist besser als Krieg um Öl.
Wir lernen kurz und knapp die Eckpunkte für einen wirksamen und sozial gerechten Klimaausgleich kennen. Es wird klar, wie wir eine langfristige Lenkungswirkung erreichen können und wieso Klimagerechtigkeit auch für die Wirtschaft sinnvoll ist.
Wirtschaftliche und außenpolitische Vorteile
Denn nachhaltige Produktion bringt Deutschland wieder in die Spitzengruppe der dynamischen Industriestaaten. Solche zukunftsorientierte Politik bringt neue Arbeitsplätze. Die zunehmende Unabhängigkeit von Energie-Importen erhöht auch die Handlungsfähigkeit der deutschen Außenpolitik. Unsere Nachbarn, z.B. Frankreich und die Niederlande warten darauf, dass Deutschland endlich bei der CO2-Bepreisung mitmacht.
Außerdem werden Kriege um das Erdöl mit zunehmender Abhängigkeit von Energie-Importen immer unwahrscheinlicher. Das wird auf Dauer die vielfältigen Konflikte im Nahen Osten entschärfen.
Zusammenfassung
In einer Zusammenfassung sind die grünen Eckpunkte der Klimapolitik zusammengefasst.
Wer dieses Papier gelesen hat, ist bei Klima-Diskussionen nicht so leicht aus der Bahn zu werfen.
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Ihr findet diesen sehr anregenden Text unter KLIMASCHUTZ MUSS SICH LOHNEN – CO2 BRAUCHT EINEN PREIS. Als PDF zum Herunterladen.
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