Im Rathaus: Öffentliche Diskussion vonnöten

Der Haushalt ist die Basis für alle Entscheidungen im Rathaus.

Grüne und Freunde in Ratsgremien

Vier Bündnisgrüne im Rat von Gronau! Dies ist sicherlich ein gutes Ergebnis der Kommunalwahl am 13.09.2020. 

Die Sitzeverteilung im neuen Rat nach der Wahl am 13.09.2020

Aber damit erschöpft sich unsere Beteiligung an der Gestaltung der Gronauer Zukunft glücklicherweise nicht.

Beteiligung von Bürger*innen

Im Bezirk 20 kandidiert Gabi Drees

Gabi Drees sitzt schon einigen Jahren im Rat, ab November 2020 als Fraktionsmitglied der Bündnis-Grünen.

Die Gemeindeordnung NRW sieht vor, dass der Rat zur Vorbereitung seiner Beschlüsse Ausschüsse gründen kann, einige sogar gründen muss.

Hier gibt es die Möglichkeit auch für Nicht-Gewählte, an der Politik der Stadt mitzuwirken.

Wer sich interessiert, in den städtischen Gremien mitzuwirken,
melde sich bitte unter der Emailadresse:

docdietergruenegronau@web.de

OV-Vorstand und Wahlkampfteam feiern.

Drei Kategorien

Es gibt hier drei Kategorien von Mitwirkenden:

  1. die sogenannten “sachkundigen Bürger*innen”, diese sind in den Ausschüssen stimmberechtigt.
  2. und die sogenannten “sachkundigen Einwohner*innen”, diese sind in den Ausschüssen nur beratend, also nicht stimmberechtigt.
  3. Ortssprecherin Signe informiert auf dem Gronauer Wochenmarkt

    Viele Bürger*innen wollen Änderungen in der Stadtpolitik. Hier informiert Ortssprecherin Signe auf dem Gronauer Wochenmarkt.

    auch die Stellvertreter*innen. Für viele (nicht alle) Positionen gibt es die Möglichkeit, Stellvertreter*innen zu benennen, wenn die eigentlichen Inhaber*innen der jeweiligen Position verhindert sind.

Wer ist sachkundig?

Was heißt denn hier wohl “sachkundig“?

Sicherlich ist es nicht erforderlich, dass man ein einschlägiges Studium an einer Fachhochschule gemacht haben muss.

Florian Wielens

Grüner Ratsherr Florian Wielens

Ich sage es mal so: Interesse und die Bereitschaft, sich in ein Sachgebiet einzuarbeiten, sind bestimmt ausreichend.

Die Zusammensetzung der Ausschüsse in der Wahlperiode 2014-2020 finden wir in:
neu10-00-mitglieder-des-rates-und-der-ausschuesse-neu-ab-wp-2014

Besprechung in der Fraktion

Der Eingang des neuen Grünen-Fraktionsbüros

In der Grünen-Fraktion werden auch vor den Sitzungen der Gremien die anstehenden Themen durchgesprochen. Dazu trifft man sich wohl in der Regel im Grünen-Fraktionsbüro.

Ganz sicher ist also niemand mit einer übernommenen Aufgabe allein.

Bürger*innen und Einwohner*innen

Susan Trautwein-Köhler

Grüne Ratsfrau Susan Trautwein-Köhler

Was ist nun eigentlich der Unterschied zwischen “Bürger*innen” und “Einwohner*innen”?

Als Schüler habe ich erlebt, wie in den 1970er Jahren in der Schule die sogenannte “Mengenlehre” eingeführt wurde, die ist heute selbstverständlich.

Für mich war das damals etwas Besonderes, daher sage ich jetzt mal so:

Gronauer Grüne Einwohner*innen und Bürger*innen ins Rathaus!

Die Menge “Bürger*innen” ist Teilmenge der Gruppe “Einwohner*innen”. Dazu kommt, dass die Menge der “Bürger*innen” identisch ist mit der Menge der “Wahlberechtigten”. 

Gemeint sind also Menschen, die Staatsbürger*innen eines EU-Landes sind. Dies umfasst also z.B. auch die in Gronau mit Hauptwohnsitz ansässigen Niederländer.

Diese Menschen sind deshalb gleichzeitig Einwohner*innen und Bürger*innen.

Klaus Bieber

Grüner Ratsherr Klaus Bieber

Wer nicht die oben genannte Staatsbürgerschaft hat, aber in Gronau seinen Hauptwohnsitz angemeldet hat, ist demzufolge “Einwohner*in”, aber nicht “Bürger*in”.

Ich hoffe, damit sind nun alle Klarheiten beseitigt.

Wer doch noch Fragen hat, melde sich bitte unter:
docdietergruenegronau@web.de

Haupt- und Finanzausschuss

Zu den “Pflicht-Ausschüssen” einer Stadt gehören der Hauptausschuss und der Finanzausschuss. Diese Ausschüsse darf man auch zusammenlegen. Solches hat der Gronauer Rat vor ca. 10 Jahren getan.

In diesem “Haupt- und Finanzausschuss” (Abkürzung: HFA) dürfen nur Ratsmitglieder inkl. Bürgermeister mitmachen.

Haupt- und Finanzausschuss im großen Sitzungssaal

Dieser Ausschuss kommt also nur für unsere Ratsmitglieder Gabi, Florian, Susan und Klaus in Frage.

Integrationsrat

Der Rat entsendet auch sechs seiner Mitglieder in den sog. Integrationsrat. Wahlen zum Integrationsrat waren ja gleichzeitig mit den Ratswahlen. Info zum Integrationsrat: 10-14-wahlordnung-mitglieder-integrationsrat

Also auch hier keine “sachkundigen Bürgerinnen” zusätzlich.

Gesellschafterversammlungen

Viele Haushalte in Gronau beziehen Strom, Wasser und Gas von den Stadtwerken.

Der HFA übernimmt auch die Funktion der “Gesellschafterversammlung” für die stadteigenen Gesellschaften, die als Firmen nach Handelsrecht rechtlich aufgestellt sind.

Hier werden Entscheidungen für die Ausrichtung der Geschäftspolitik getroffen. Also auch hier vertreten nur unsere vier Ratsmitglieder die Bündnis-Grünen.

Zu diesen “städtischen Firmen” gehören u.a. die Stadtwerke, die Chance gGmbH und die Kulturbüro Gronau GmbH. Weitere städtische Unternehmen siehe unten.

Aufsichtsräte

Stadteigene Firmen haben jedoch auch jeweils ein Aufsichtsgremium, den sogenannten “Aufsichtsrat“.

Solche Räte müssen darauf achten, dass in den städtischen Betrieben alles mit rechten Dingen und zum Nutzen der Stadt Gronau zugeht.

Da dürfen nun wieder die “sachkundigen Bürger*innen” ran. Also: Wer hat hier Interesse?
Bitte melden unter Email:
docdietergruenegronau@web.de

Wo kann man so alles mitmachen?

Ausschüsse

Die Namen der meisten Ausschüsse sprechen für sich, denke ich. Daher spare ich mir lange Erklärungen und mache nur ein paar Links zu den Info über bisherige Ausschüsse.

Stadtwerke-Wasserturm

Das Wahrzeichen der Stadt Gronau, der Wasserturm, ist Eigentum der Stadtwerke Gronau, einem 100%igen Tochterunternehmen der Stadt Gronau.

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Familie und Bevölkerungsentwicklung

Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz

Ausschuss für Schule und Kultur

Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Energie und Tierschutz

Sportausschuss

Jugendhilfeausschuss

Umlegungsausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss

Wahlausschuss

Wahlprüfungsausschuss

Betriebsausschuss des Abwasserwerks

Wer möchte Ausschuss-Mitglied oder stellvertretendes Ausschuss-Mitglied werden?
Bitte melden unter Email:

docdietergruenegronau@web.de

Aufsichtsräte

Das Rock’n’Popmuseum wird betrieben, wen wundert’s, von der Rock- und Popmuseum GmbH, einer 100%igen Tochtergesellschaft der Stadt.

Aufsichtsrat Chance gGmbH

Aufsichtsrat GfA Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH

Aufsichtsrat Kulturbüro Gronau GmbH

Aufsichtsrat Landesgartenschau Gronau/Losser GmbH, Info:
xii.-7.-landesgartenschau-gronau-losser-2003-gmbh-i.l.

Aufsichtsrat Rock- und Popmuseum GmbH

Aufsichtsrat Stadtwerke

Aufsichtsrat, WGG Wohnbau- und Grundstücksgesellschaft der Stadt Gronau (Westf.) mbH & Co. KG

Aufsichtsrat, WTG mbH

“Zukünftige Aufsichtsratsmitglieder” melden sich unter Email
docdietergruenegronau@web. de

Beirat für Kultur, Touristik und Stadtmarketing

Im Beirat für Kultur, Touristik und Stadtmarketing sind neben Ratsmitgliedern Vertreter der Vereine und Kulturschaffenden vertreten.

Na, ihr wisst schon:
docdietergruenegronau@web.de

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